klubtagung rust: die störche sind gelandet
22.02.2007 10:58
www.campa.atvon Jürgen Wutzlhofer
mit dem heutigen tag beginnt die traditionelle wiener klubtagung, die bis samstag dauert und wo wir die wesentlichen leitlinien für unsere politik der nächsten jahre in wien besprechen. gerade hält michael häupl (seit fast einer stunde schon) sein referat. und er zeigt, wohin der weg gehen soll. der parteivorsitzende macht dem motto der tagung "wien 2010. denken. planen. handeln" alle ehre und hält eine sehr programmatische rede. er skizziert ausschließlich pläne und forderungen für die zukunft und hält sich nicht mit der gegenwart auf. es ist klar, dass die SPÖ auch weiterhin klar zeigen wird, wofür sie steht. ein regierungsprogramm ist kein parteiprogramm der sozialdemokratie, und man kann zu ersterem stehen und trotzdem klar machen, was unsere forderungen und unsere ideologie sind: freier universitätszugang und abschaffung der studiengebühren, gesamtschule, investitionspolitik, armutsbekämpfung, aktive arbeitsmarktpolitik und vieles mehr. der bürgermeister macht auch klar, dass es die große stärke der spö ist, auf basis eines großen und fundierten theoriegebäudes zu arbeiten und ihre forderungen und projekte abzuleiten. politik ohne intellektuellen überbau ist unsere sache nicht. das betrifft natürlich in großem maße auch die wirtschaftspolitik: der markt muss in ökologischen und sozialen schranken konzipiert werden, und eines der allerzentralsten arbeitsfelder sozialdemokratischer politik wird immer arbeitsplatzschaffung sein - hier zitiert michael häupl anton benya: die beste armutsbekämpfungspolitik ist die schaffung von arbeitsplätzen. ein weiteres zitat: "in der fünftreichsten region der welt darf es keine armut geben!" so. jetzt mach ich mal eine pause. thema der rede ist noch immer arbeitsmarktpolitik. und da will ich jetzt noch genauer zuhören. es folgt sicher noch eine weiterer rust-blog....
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